Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Rohsaal
1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Rohsaal, Inhaber: [Name des Inhabers], Wolfener Straße 36, 12681 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Rohsaal“ oder „wir“) und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) im Rahmen der Nutzung der Website rohsaal.com sowie aller damit verbundenen Dienste. Mit der Bestellung eines Produkts oder der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erklären Sie sich mit diesen AGB verbindlich einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss und Angebotsdarstellung
Die Präsentation der Waren auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch das Absenden einer Bestellung über den „Jetzt kaufen“-Button geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbestätigung) zustande.
2. Zahlungsabwicklung und Transaktionsbedingungen
Sämtliche über diese Plattform abgewickelten Zahlungen erfolgen ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen. Ihre Zahlungsdaten werden direkt von PayPal gemäß dessen Datenschutzrichtlinien verarbeitet. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder unberechtigten Transaktionen verweisen wir auf die geltenden Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Rohsaal übernimmt keine Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Ausfälle, die auf die Zahlungsabwicklung durch PayPal zurückzuführen sind. Bei Unstimmigkeiten wenden Sie sich bitte direkt an den PayPal-Kundendienst.
3. Kontoerstellung und Nutzerpflichten
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich sein. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Jeder Nutzer darf nur ein Konto besitzen. Sie sind für die Vertraulichkeit Ihrer Anmeldedaten verantwortlich und haften für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto stattfinden. Sollten Sie einen unbefugten Zugriff vermuten, informieren Sie uns umgehend. Wir behalten uns das Recht vor, Konten bei Verdacht auf Missbrauch oder Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.
4. Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss der Bestellung transparent dargestellt und sind von Ihnen zu tragen, sofern nicht anders angegeben. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse innerhalb Deutschlands. Wir bemühen uns um eine zügige Bearbeitung, jedoch können Lieferzeiten variieren. Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein, informieren wir Sie unverzüglich. Gefahrenübergang auf den Kunden erfolgt mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister, sofern Sie nicht Verbraucher sind.
5. Widerrufsrecht und Rückgabebedingungen
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rohsaal, Wolfener Straße 36, 12681 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der vierzehn Tage absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren haften Sie nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren kann die Frist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies nicht zu einer unangemessenen Benachteiligung des Verbrauchers führt. Im Falle von Mängeln haben Sie das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Gewährleistung gilt unabhängig von etwaigen Garantien des Herstellers. Wir weisen darauf hin, dass Ihre Rechte aus der gesetzlichen Mängelhaftung durch diese AGB nicht eingeschränkt werden.
7. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung, aus der Übernahme einer Garantie oder aus arglistigem Verschweigen von Mängeln. Sollten Sie als Verbraucher handeln, bleiben Ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere die Rechte aus der gesetzlichen Mängelhaftung, von diesen Beschränkungen unberührt.
8. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Videodateien sowie Software, sind urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Inhalte ist nur im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen gestattet. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Rohsaal. Marken und Handelsnamen, die auf der Website verwendet werden, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Eine unberechtigte Nutzung kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
9. Datenschutz und Datensicherheit
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten unserer Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Details zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung. Mit der Nutzung unserer Website und der Abgabe einer Bestellung willigen Sie in die dort beschriebene Datenverarbeitung ein. Sie haben jederzeit das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu fordern.
9. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und Rohsaal gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern Sie Verbraucher sind, bleiben zwingende gesetzliche Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, von dieser Rechtswahl unberührt. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir weisen darauf hin, dass wir nicht bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Berlin. Verbraucher können auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen.